Verordnung zum Massnahmenplan Luftreinhaltung

1 Verordnung zum Massnahmenplan Luftreinhaltung (VML)

713.11 Verordnung zum Massnahmenplan Luftreinhaltung (VML)

8 (vom 9. Dezember 2009)

1 Der Regierungsrat, gestützt auf Art.

44 a und 65 Abs.

1 des Umweltschutzgesetzes vom

7. Oktober 1983

3 sowie Art.

31 und 32 Abs.

2 der Luftreinhalte-Ver ordnung vom 16. Dezember 1985 (LRV)

4 , beschliesst: A. Zuständigkeiten

Festsetzung des

Massnahmen

plans

§ 1.

1 Der Regierungsrat setzt den Massnahmenplan gemäss Art.

31 LRV

4 für das gesamte Ka ntonsgebiet fest.

2 Die Städte Zürich und Wintert hur können für die auf ihrem Ge biet stehenden stationären Anlage n zusätzliche Massnahmen festset zen. Die Massnahmen bedürfen de r Genehmigung durch den Regie rungsrat.

Vollzug

§ 1

1 Für den Vollzug dieser Vero rdnung zuständig und Behörde im Sinne der nachfolge nden Bestimmungen sind: a. das Amt für Landschaft und Natur für den Bereich Landwirtschaft, b. das Amt für Abfall, Wasser, En ergie und Luft für die übrigen Be reiche.

2 Für Anlagen und Betriebe, die in den Städten Zürich oder Win terthur stehen, sind die kommunale n Fachstellen für Luftreinhaltung zuständig. B. Feuerungsanlagen

Emissions

grenzwerte

§ 2.

1 Die Grenzwerte für StickoxidEmissionen be i Feuerungen mit Heizöl «extraleicht» gemäss Anhang 3 Ziff. 411 Abs. 1 LRV gelten auch für Heizöl mit einem St ickstoffgehalt über 140 mg/kg.

2 Wird bei einer bestehenden Öloder Gasfeuerung der Brenner oder der Kessel ersetzt, gelten die Emissionsgrenzwerte der Luftrein halte-Verordnung für Neuanlagen.

a. Bei Öl- und

Gasfeuerungen