Verordnung über die Kantonale Ethikkommission

1 Verordnung über die Kantonale Ethikkommission (KEKV)

812.4 Verordnung über die Kantonale Et hikkommission (KEKV) (vom 23. Juni 2021)

1 ,

2 Der Regierungsrat, gestützt auf §

30 Abs. 2 des Gesetzes über die Organisation des Regie rungsrates und der kantonalen Ve rwaltung vom 6. Juni 2005

3 , beschliesst:

Aufgaben und

Zuständigkeit

der KEK

§ 1.

1 Die Kantonale Ethikkommission (KEK) begutachtet und bewilligt Forschungsprojekte betr effend Krankheiten des Menschen sowie Aufbau und Funktion de s menschlichen Körpers.

2 Die KEK a. erfüllt die Aufgaben, die das Bundesrecht der kantonalen Ethik kommission zuweist, b. ist die unabhängige Instanz gemäss Art. 13 Abs. 2 Bst. i des Bundes gesetzes vom 8. Oktober 2004 über die Transplantation von Orga nen, Geweben und Zellen

5 , c. beurteilt im Auftrag der Gesu ndheitsdirektion medizinische und ethische Fragen im Bereic h des Gesundheitswesens.

3 Mit Bewilligung der Gesundheit sdirektion kann die KEK im Auf trag anderer Kantone und des Fürst entums Liechtenstein tätig wer den.

Wahl und

Aufsicht

§ 2.

1 Der Regierungsrat wählt die Pr äsidentin oder den Präsiden ten, die Vizepräsidentin oder den Vizepräsidenten sowie die weiteren Mitglieder der KEK.

2 Die Amtsdauer beträgt vier Jahre. Wiederwahl ist möglich.

3 Die Mitgliedschaft in der KEK endet spätestens mit Vollendung des 75. Altersjahres.

4 Die Kommission untersteht der Aufsicht des Regierungsrates.

Organisation

§ 3.

1 Die KEK bildet Abteilungen für die Behandlung von Gesu chen, die im ordentlichen Verfahren gemäss Art. 5 der Organisations verordnung vom 20. September 2013 zum Humanforschungsgesetz (OV- HFG)

6 zu bearbeiten sind.

2 Sie kann den Abteilungen them atische Schwerpunkte zuweisen.