Taxordnung der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich

1 Taxordnung PUK

813.175 Taxordnung der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (TO PUK) (vom 3. Dezember 2020)

1 Der Spitalrat der Psychiatrische n Universitätsklinik Zürich, gestützt auf §

12 Abs. 2 lit. h des Gesetzes über die Psychiatrische Uni versitätsklinik Zürich vom 11. September 2017 (PUKG)

5 , beschliesst: A. Allgemeine Bestimmungen

Gebühren

erhebung

§ 1.

1 Die Psychiatrische Universitäts klinik Zürich erhebt für ihre Leistungen an Selbstzahler Gebühren nach dieser Verordnung. Vorbe halten bleiben: a. Regelungen im Bereich der ob ligatorischen Sozialversicherungs gesetzgebung des Bundes, b. Vereinbarungen zwischen der Klinik und Versicherern, Amtsstel len oder anderen Taxgaranten, c. Vereinbarungen gemäss §

10 lit. b PUKG.

2 Die Gebührenordnung für di e Verwaltungsbehörden

3 kommt er gänzend zur Anwendung.

Patientinnen

und Patienten

§ 2.

1 Patientinnen und Patienten im Sinne dieser Verordnung sind Personen, die in der Klinik behandel t werden. Ihnen gleichgestellt sind Personen, die sich aufgrund einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung in der Klinik aufhal ten oder dort im Rahmen eines Massnahmenvoll zugs gemäss Schweizerischem Strafgesetzbuch

8 behandelt werden.

2 Als Behandlung gelten alle medi zinischen, pflegerischen und be treuerischen Massnahmen zu r Untersuchung und Therapie.

Patienten

gruppen

§ 3.

1 Die Patientinnen und Patienten werden nach ihrem Wohn sitz wie folgt unterschieden: a. Zürcherische Patientinnen und Pa tienten sind Pers onen, die zivil rechtlichen Wohnsitz im Kanton haben oder die wirtschaftliche Hilfe gemäss dem Sozialhilfegesetz vom 14. Juni 1981

6 beanspruchen kön nen.