Verordnung über das Gesamtverkehrsmodell

1 Verordnung über das Gesa mtverkehrsmodell (GVMV)

722.61 Verordnung über das Gesamtver kehrsmodell (GVMV) (vom 29. April 2015)

1 ,

2 Der Regierungsrat beschliesst:

Gesamtverkehrs

modell

§ 1.

4 Das Amt für Mobilität (Amt) betreibt zum Zweck der kan tonalen Verkehrsplanung ein Gesamt verkehrsmodell, das die Wechsel wirkungen zwischen den Verkehrsmitte ln sowie zwischen der Verkehrs- und der Siedlungsentwicklung abbildet.

b. Zusammen

arbeit

§ 2.

1 Das Amt kann für die Nutzung und die Weiterentwicklung des Modells Partnerschaften mit anderen Gemeinwesen oder For schungseinrichtungen eingehen.

2 Die Vereinbarung sieht eine den Interessen der Partner entspre chende Beteiligung an de n Entwicklungskosten vor.

3 Bei Partnerschaften entfa llen die Gebühren nach §§

5 und 7.

Nutzung des

Modells

§ 3.

1 Das Amt erbringt folgende gewerblichen Dienstleistungen: a. Einräumung von Nutzungsrecht en am Gesamtverkehrsmodell und Unterstützung von Nutzungsberechtigten, b. Bereitstellung von Modelldaten.

2 Die Bereitstellung von Modelldate n gemäss Abs. 1 lit. b kann Part nern gemäss §

2 Abs. 1 übertragen werden.

Einräumung

von Nutzungs

rechten

§ 4.

1 Das Amt räumt Nutzungsrechte am Modell ein, wenn die Gesuchstellerin oder der Gesuchst eller folgende Voraussetzungen er füllt: a. Berechtigung zur Benutzu ng der Basisapplikation, b. Kenntnisse über deren korrekte Anwendung, c. Erfahrung im Bereic h der Verkehrsplanung.

2 Das Amt kann einen schriftlichen Nachweis über die Erfüllung der Voraussetzungen verlangen.

b. Nutzungs

gebühren

§ 5.

1 Die Gebühr für die Einräumung der Nutzungsrechte am Mo dell und dessen Verwendung wird vertraglich festgelegt und richtet sich wahlweise nach einem der im Anhang genannten Gebührenmodelle.

2 Das Amt kann zu Kontrollzwecken Einsicht in die Auftragsbücher der Nutzungsberechtigten nehmen.

3 Für die Nutzung des Modells im Auftrag des Kantons werden keine Gebühren erhoben.

a. Grundsatz

a. Voraus-

setzungen