Gebührenreglement BVS

1 Gebührenreglement BVS (GebR-BVS)

833.15 Gebührenreglement BVS (GebR-BVS) (vom 10. Oktober 2012)

1 ,

2 Der Verwaltungsrat der BVS, gestützt auf §

5 Abs. 2 lit. e und §

18 des Gesetzes über die BVG- und Stiftungsaufsicht (BVSG) vom 11. Juli 2011

3 , beschliesst:

Gegenstand

§ 1.

Dieses Reglement bestimmt di e Gebühren, welche die BVG- und Stiftungsaufsicht des Kantons Zü rich (BVS) für ihre Tätigkeiten erhebt.

Jährliche

Aufsichtsgebühr

§ 2.

1 Die jährliche Aufsichtsgebühr für Vorsorgeeinrichtungen und Einrichtungen, die nach ihrem Zweck der beruflichen Vorsorge dienen (§

2 Abs.

1 und 3 BVSG), wird aufgrund des Bruttovermögens ein schliesslich Rückkaufswerten aus Ve rsicherungsverträg en mittels der im Anhang 1 aufgeführten Formel festgelegt.

2 Die jährliche Aufsichtsgebühr beträgt mindestens Fr. 600.

3 Die maximale Gebühr von Fr. 15 600 wird ab einem Bruttovermö gen einschliesslich Rückkaufswerte n aus Versicherungsverträgen von

500 Mio. Franken erhoben.

b. Sammel- und

Gemeinschafts

einrichtungen

§ 2

1 Die jährliche Aufsichtsgebühr für Vorsorgeeinrichtungen (§

2 Abs. 1 und 3 BVSG), denen mehr ere, wirtschaftlich oder finanziell nicht eng verbundene Ar beitgeber angeschlosse n sind (Sammel- und Gemeinschaftseinrichtungen), wird aufgrund des Bruttovermögens ein schliesslich Rückkaufswerten aus Ve rsicherungsverträg en mittels der im Anhang 2 aufgeführten Formel festgelegt.

2 Als Sammel- und Gemeinschaftsein richtungen gelten auch Ver bandsvorsorgeeinrichtungen.

3 Die jährliche Aufsichtsgebühr beträgt mindestens Fr. 600.

4 Die maximale Gebühr von Fr. 60 600 wird ab einem Bruttovermö gen einschliesslich Rückkaufswerte aus Versicherungsverträgen von

11,25 Mrd. Franken erhoben.

Klassische

Stiftungen

§ 3.

1 Die jährliche Aufsichtsgebühr fü r beaufsichtigte Stiftungen gemäss §

2 Abs. 2 BVSG bemisst sich na ch der Höhe des Bruttovermö gens. Sie beträgt zwei Drittel der nach §

2 berechneten Gebühr.

2 Bei Stiftungen, die vom Kanton St aatsbeiträge erhalten, werden die Gebühren gemäss Abs. 1 halbiert.

a. Vorsorge-

einrichtungen

im Allgemeinen