Verordnung über die Organisation und Geschäftsführung der Obergerichtskanzlei

1 Organisation und Geschäftsführun g der Obergerichtskanzlei – V

212.511 Verordnung über die Organisation und Geschäftsführung der Obergerichtskanzlei (vom 3. November 2010)

1 Das Obergericht beschliesst: I. Organisation

Gliederung

§ 1.

1 Die Obergerichtskanzlei besteht aus dem Generalsekreta riat und den Kanzleien der Kammern, des Handelsgerichts, des Zwangs massnahmengerichts so wie der Kommissionen.

2 Sie können ganz oder zum Teil zusammengelegt werden.

Verwaltungs-

kommission

§ 2.

Die Organisation der Obergerichtskanzlei im Rahmen dieser Verordnung und die Aufsicht über die Geschäftsführ ung obliegen der Verwaltungskommission des Obergeri chts. Sie erläss t eine Hausord nung und teilt die Räume zu.

General

sekretariat

§ 3.

1 Das Generalsekretariat behande lt alle Geschäfte, die nicht in den Bereich der Kanzlei einer Kammer, des Handelsgerichts, des Zwangsmassnahmengerichts ode r einer Kommission gehören.

2 Der Generalsekretär oder die Ge neralsekretärin führt das Gene ralsekretariat und ist gl eichzeitig Hausvorstand.

3 Er oder sie wird unte rstützt und vertreten: – durch den Stellvertreter oder die Stellvertreterin in allen Funktio nen, – durch die Chefs oder die Chefi nnen der Abteilungen Informatik, Logistik, Personal, Finanzen & Controlling und Zentrale Dienste.

Kammer-/

Gerichts

vorsitzende

§ 4.

Die Vorsitzenden der Kammern und der Präsident oder die Präsidentin des Handelsgerichts si nd die Vorgesetzten der ihnen un terstellten Leitenden Gerichtsschr eiber und Gerichtsschreiberinnen.

Leitende

Gerichts

schreiber/-innen

§ 5.

1 In den Kanzleien der Kamm ern und des Handelsgerichts amten je ein Leitender Gerichtsschr eiber oder eine Leitende Gerichts schreiberin als Vorgesetzte des juri stischen und nichtjuristischen Per sonals.

2 Das nichtjuristische Personal des Zwangsmassnahmengerichts untersteht dem Leitenden Gerichtsschreiber oder der Leitenden Gerichtsschreiberin einer Strafkammer.