Kulturförderungsgesetz (440.1)

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Kulturförderungsgesetz (440.1)

Kulturförderungsgesetz

1 Kulturförderungsgesetz (KFG)

440.1 Kulturförderungsgesetz (KFG)

6 (vom 1. Februar 1970)

§ 1.

1 Der Kanton

6 fördert das geistige und kulturelle Leben zu Stadt und Land durch Beiträge an In stitutionen, Veranstaltungen und We rke.

2 Er kann öffentliche Einrichtungen zur Förderung des kulturellen Lebens schaffen.

§ 2.

7 Der Kanton kann an öffentli che und private Institutionen des kulturellen Lebens Subventionen bis zur Hälfte der anrechenbaren Defizite gewähren.

§ 3.

1 Der Kanton kann an kulture lle Veranstaltungen von Ge meinden und öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Vereinigun gen gemäss §

3 Abs.

2 lit. c Staatsbeitragsgesetz

2 aus dem bewilligten Budgetkredit Subven tionen gewähren, wenn

7 a. die Veranstaltungen nicht nach §

2 subventioniert werden, b. nicht nur ein lokales öffent liches Interess e vorliegt und c. sich die Gemeinde angemessen beteiligt.

2 Sind Bund oder Gemeinden zur Er füllung einer kulturellen Auf gabe verpflichtet, werden in der Regel keine kantonalen

6 Subventio nen ausgerichtet.

§ 4.

6 Der Kanton kann kulturelle Werke und künstlerisch Begabte im Rahmen des Budgets unterstützen und hervorragende kulturelle Leistungen auszeichnen.

§ 4

5 Werden Anordnungen kant onaler oder kom munaler Or gane im Bereich der Kulturförderung mit Rekurs angefochten, ist die Rüge der Unangemess enheit unzulässig.

§ 5.

Der Regierungsrat erlässt die zum Vollzug des Gesetzes erfor derlichen Bestimmungen

3 . Er setzt zu seiner Beratung fachkundige Kommissionen ein.