Verordnung zur Reinhaltung der Luft

1 823.111 Verordnung zur Reinhaltung der Luft (Lufthygieneverordnung, LHV) vom 25.06.2008 (Stand 01.01.2021) Der Regierungsrat des Kantons Bern, gestützt auf Artikel 7 Buchstabe d des Gesetzes vom 16. November 1989 zur Reinhaltung der Luft (Lufthygienegesetz, LHG 1 ) ), auf Antrag der Volkswirtschaftsdirektion, beschliesst:

1 Allgemeines

Art. 1

Gegenstand

1 Diese Verordnung regelt den Vollzug der eidgenössischen Vorschriften zur Luftreinhaltung sowie des LHG.

2 Der Vollzug der Luftreinhaltung bei Feuerungsanlagen mit einer Feuerungs wärmeleistung bis zu einem Megawatt, die mit Heizöl «Extra-leicht» oder Gas betrieben werden, wird in der Verordnung vom 14. April 2004 über die Kontrolle der Feuerungsanlagen mit Heizöl «Extra leicht» und Gas (VKF 2 ) ) geregelt.

Art. 2

Zuständigkeit

1 Das Amt für Umwelt und Energie (AUE) ist die zuständige Stelle der Wirtschafts-, Energie- und Umweltdirektion (Art. 9 LHG). *

2 Es überwacht den Stand sowie die Entwicklung der Luftverunreinigung und orientiert die Öffentlichkeit.

Art. 3

Übertragung von Aufgaben an Private

1 Das AUE kann mit einer Leistungsvereinbarung Aufgaben an Unternehmen oder Organisationen übertragen, sofern diese über die notwendigen fachlichen, instrumentellen und personellen Voraussetzungen verfügen. *

2 Die Leistungsvereinbarung regelt, ob und in welchem Umfang der Kanton Beiträge an die übertragenen Aufgaben leistet.

1) BSG 823.1

2) BSG 823.215.1 * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses

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