Deponienachsorgeverordnung

1 Deponienachsorgeverordnung (DeNaV)

712.12 Deponienachsorgeverordnung (DeNaV) (vom 23. Oktober 2019)

1 ,

2 Der Regierungsrat, gestützt auf §§

27 Abs. 2 und 28 Abs. 2 de s Abfallgesetzes vom 25. Sep tember 1994 (AbfG)

3 , beschliesst:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Gegenstand und

Geltungsbereich

§ 1.

1 Diese Verordnung regelt die Verantwortung für die Nach sorge und die Sanierung von a. Deponien, die mit kantonaler Be willigung betrieben werden, b. Deponien, für die Abgaben in de n Deponiefonds geleistet wurden, c. Industrie-Ablagerungen, die vor de m 1. Januar 2001 bewilligt wur den.

2 Vom Geltungsbereich ausgenommen sind von den Gemeinden be triebene Siedlungsabfalldeponien und Deponien des Typs A gemäss der Verordnung vom 4. Dezember 20

15 über die Vermeidung und die Ent sorgung von Abfällen (VVEA)

5 .

3 Die Baudirektion kann von Gemeinden betriebene Deponien, bei denen Nachsorge, Unterhalt und Sa nierung auf andere Weise sicher gestellt sind, vom Geltungsbere ich dieser Verordnung ausnehmen.

Zuständigkeit

§ 2.

1 Das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) voll zieht diese Verordnung, soweit dies e nichts Abweichendes festlegt.

2 Es kann für den Voll zug Private beiziehen.

Begriffe

§ 3.

In dieser Verordnung bedeuten: a. Nachsorge: Massnahmen, die erforderlich sind, damit Deponien mit ihren Kom partimenten und Anlagen nach ih rem Abschluss bis zum Erreichen der Endlagerqualität in einem f unktionstüchtigen und rechtmässi gen Zustand erhalten bleiben, b. Sanierung: Massnahmen, die nach Art.

32 c Abs.

1 des Bundesgesetzes vom

7. Oktober 1983 über den Umweltschutz (USG)

4 zur Behebung oder Abwendung schädlicher oder läst iger Einwirkungen, die von der Deponie ausgehen, erforderlich sind,