Verordnung über Staatsbeiträge für den Natur- und Heimatschutz und für kommunale Erholungsgebiete

1 Verordnung über Staatsbeiträge fü r den Natur- und Heimatschutz

701.3 Verordnung über Staatsbeiträge für den Natur- und Heimatschutz und für kommunale Erholungsgebiete (vom 15. Januar 1992)

1 Der Regierungsrat beschliesst:

Beitrags

berechtigung

§ 1.

Der Kanton

7 gewährt den Gemeinden aus dem Fonds zur Finanzierung von Massnahmen fü r den Natur- und Heimatschutz und für Erholungsgebiete Staatsbeiträge an die Kosten von Massnahmen a. zum Schutz von Ortsbildern v on kantonaler und re gionaler Bedeu tung, b. im Interesse von Objekten des Natur- und Heimatschutzes von kommunaler Bedeutung, c. zur Sicherung von komm unalen Erholungsgebieten.

B. P ri va te

§ 2.

Der Kanton

7 übernimmt die Kosten der Pflege und des Unter halts von Schutzobjekten von kant onaler oder regi onaler Bedeutung, wenn sich die Eigentümer im Sinne von §

207 Abs. 2 PBG

2 mit öffent lichrechtlichem Vertrag verpflichten, eine die allgemeine Unterhalts pflicht übersteigende Betr euung selbst vorzunehmen.

Subventionen

§ 3.

Aus dem Denkmalpflegefonds

7 kann der Kanton

7 zusätzlich Subventionen gewähren.

Beitrags

berechtigte

Massnahmen

§ 4.

1 Beitragsberechtigt sind Mass nahmen, die dem Schutzzweck angemessen sind und fa chgemäss ausgeführt werden. Bei Erholungs gebieten werden Beiträge nur an die 30 m

2 /Einwohner übers teigenden, mit der Nutzungsplanung gesich erten Flächen ausgerichtet.

2 Aufwendungen zur Erfüllung de r erhöhten Einordnungsanforde rungen im Sinne von §

238 Abs. 2 PBG

2 können nur in Härtefällen sub ventioniert werden.

Bedingungen

und Auflagen

§ 5.

1 An die Beitragsgewährung we rden die zur Sicherung des Schutzzweckes erforderlichen Be dingungen und Auflagen geknüpft.

2 worden, dürfen sie nur mit Zustim mung der Baudire ktion aufgehoben oder verändert werden. Schutzmass nahmen werden als Anmerkung im Grundbuch oder als Personaldiens tbarkeit zugunsten des Kantons gesichert.

3 . . .

A. Gemeinden