Verordnung über das Messwesen

1 Verordnung über das Messwesen

941.1 Verordnung über das Messwesen (vom 14. Mai 1997)

1 Der Regierungsrat beschliesst: I. Organisation

Zuständigkeit

§ 1.

1 Die Eichmeisterinnen und die Eichmeister sorgen für die Einhaltung und Durchsetzung der Bestimmungen über das Mess wesen.

2 Die Sicherheitsdirektion

4 übt die Aufsicht über den Vollzug der Bestimmungen über das Messwesen aus.

3 Diese Zuständigkeitsordnung gilt auch für den Vollzug des Bun desgesetzes über die Ge wichtsbezeichnung an schweren, zur Verschif fung bestimmten Frachtstücken.

Eichkreise

§ 2.

1 Die Sicherheitsdirektion legt nach Massgabe der vorhan denen Messmittel die Eic hkreise fest und bestimmt den Sitz der dazu gehörigen Eichämter.

2 Sie kann den Vollzug besonderer Aufgaben im Bereich des Mess wesens einem Eich amt übertragen.

Eichämter

§ 3.

1 Die Sicherheitsdirektion

4 kann die Eichmeisterinnen und Eichmeister mit fester Besoldung anstellen oder sie ermächtigen, statt dessen den Ertrag der für die Ei charbeiten zu erhebenden Gebühren und Spesen einzubehalten.

2 Die zur Einbehaltung der Ge bühren und Spesen ermächtigten Eichmeisterinnen und Eich meister richten auf ihre Kosten in ihrem Eichkreis ein Eichlokal ein.

§ 4.

Ernennung

und Anstellung

§ 5.

5 Die Sicherheitsdirektion erne nnt für jeden Eichkreis eine Eichmeisterin oder einen Eichmeister. Sie kann ihr oder ihm die Anstel lung von Eichassistentinnen ode r Eichassistenten bewilligen.

Vereidigung

§ 6.

5 Die in §

5 genannten Personen werden von dem für die Sitz gemeinde des Eichamtes zuständigen Statthalteramt vereidigt.