Verkehrssicherheitsverordnung

1 Verkehrssicherheitsverordnung (VSiV)

722.15

1. 7. 10 - 69 Verkehrssicherheitsverordnung (VSiV)

5 (vom 15. Juni 1983)

1 Der Regierungsrat, gestützt auf §

359 Abs.

1 lit. i PBG

2 , beschliesst: I. Allgemeines

Geltungsbereich

§ 1.

1 Diese Verordnung regelt die Gr undstücknutzung im Bereich von Strassen, die dem Gemeingebrauch gewidm et sind, sowie beson dere Anforderungen an Strassen. Als Strassen gelten auch Plätze und We ge.

2 Vorbehalten bleiben insbesonde re die Bestimmungen über die Baulinien, den Strassenabstand, den Sondergebrauch, das Landwirt schafts- und Forstwesen sowi e über den Strassenverkehr.

Begriffe

§ 2.

1 Der Strassenkörper umfasst de n Ober- und Unterbau sowie die weitern nach der Strassenge setzgebung für den Bau und Betrieb der Strasse erforderlichen Bestandteile.

2 Das Lichtraumprofil begrenzt den freien Raum, welcher zur siche

3 Als Ausfahrt gilt jede für die Be nützung mit Fahrzeugen oder für Fussgänger bestimmte Verbindung zwischen einem Grundstück und einer Strasse.

Zulässige

Auswirkungen

von

Grundstück

nutzungen

§ 3.

Die Zulässigkeit der Ausw irkungen von Grundstücknutzun gen auf den Verkehr und den Strasse nkörper beurteilt sich im Rahmen der Bestimmungen dies er Verordnung unter folgenden Gesichtspunk ten: a. Verkehrsbedeutung der Strasse sowie deren Ausbaugrad und -ge schwindigkeit unter Berücksichtig ung verkehrspoliz eilicher Signa lisationsvorschriften, b. örtliche Verhältnisse, wie best ehende Überbauung, Zonenordnung, Topografie und Bewaldung des angrenzenden Landes, c. Strassenverlauf und -verzweigungen.

Vo r ü b e r

gehende Grund

stücknutzungen

§ 4.

Bei vorübergehenden Grundstü cknutzungen, insbesondere bei Baustellen, können unter Wahrung der Verkehrssi cherheit gerin gere Anforderungen gestellt werden.