Kinder- und Jugendheimverordnung

1 Kinder- und Jugendheimverordnung (KJV)

852.21 Kinder- und Jugendheimverordnung (KJV) (vom 6. Oktober 2021)

1 ,

2 Der Regierungsrat, gestützt auf das Kinder- und Jugen dheimgesetz vom 27. November 2017 (KJG)

6 , beschliesst:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Vollzug

§ 1.

1 Das Amt für Jugend und Berufsberatung (Amt) vollzieht das Kinder- und Jugendheimgesetz und diese Verordnung.

2 Es arbeitet im Rahmen des Vollz ugs insbesondere mit den Eltern sowie den Behörden und Einrichtungen der Volksschule, der Berufs bildung, des Jugendstraf rechts und des Gesundheitswesens zusammen.

3 Verfügungen des Amtes werden sc hriftlich eröffnet. Mit dem Ein verständnis der Verfügungsadressati n oder des Verfügungsadressaten können sie elektronisch über ein Webportal eröffnet werden. Elektro nisch eröffnete Verfügungen des Am tes bedürfen keiner Unterschrift.

4 Die elektronisch eröffnete Verfügung wird der Verfügungsadres satin oder dem Verfügung sadressaten im Webpor tal zum Abruf bereit gestellt. Das Webportal quittiert den Zeitpunkt des erstmaligen Ab rufs.

5 Die elektronisch eröffnete Verfüg ung gilt im quittierten Zeitpunkt als fristauslösend mitgeteilt, späteste ns jedoch am siebten Tag nach der Bereitstellung der Ve rfügung im Webportal.

Subsidiarität

§ 2.

Leistungen der Arbeitslosenversicherung, der Krankenver sicherung und der Invalidenversicher ung sowie Leistungen gestützt auf die Berufsbildungsgesetzgebung, di e Jugendstrafgesetzgebung und die Opferhilfegesetzgebung gehen Leistu ngen gemäss der Kinder- und Ju gendheimgesetzgebung vor.

Begriffe

§ 3.

In dieser Verordnung bedeuten: Leistungsbeziehende: Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, die eine ergänzende Hilfe zur Erziehung beziehen.