Verordnung über die Subventionen der Gebäudeversicherung an den Brandschutz

1 VSGB

861.21 Verordnung über die Subventionen der Gebäudeversicherung an den Brandschutz (VSGB)

14 (vom 18. September 1991)

1 Der Regierungsrat, gestützt auf §§

13 und 31 des Gesetzes über die Feuerpolizei und das Feuerwehrwesen vom 24. September 1978

3 , beschliesst: I. Subventionen an die Brandverhütung

Verbesserung

des

Brandschutzes

§ 1.

14 Die Gebäudeversicherung (GVZ ) kann an die Kosten frei willig erstellter, vorschriftsgemässe r Brandschutzmassnahmen eine ein malige Subvention gewähren, sofern der Personen- oder Gebäudeschutz dadurch wesentlich verbe ssert wird und das Gebä ude bei ihr versichert ist.

Subventions

berechtigung

und -ansätze

§ 2.

1 Subventionsberechtigt sind insbesondere die Errichtung von Brandmauern, Br andunterteilungen und Fl uchtwegen sowie der Einbau von Brandmelde- und automatischen Löschanlagen.

2 Die Subventionen betragen

40% der Erstellungskosten.

3 Die GVZ setzt die weiteren Be dingungen der Subventionsleis tung fest.

Ausbildung,

Aufklärung

§ 3.

14 Die GVZ trägt die Kosten für die Ausbildung der kommu nalen Brandschutzbeauftragten u nd die Brandschutzaufklärung, so weit sie dabei mitwirkt. Sie kann di e Ausbildung im Br andschutz allge mein unterstützen. II. Subventionen an die Brandbekämpfung

1. Feuerwehrwesen

Subventions

empfänger

und -ansätze

§ 4.

1 Die GVZ kann den Gemeinden und Betrieben an die an rechenbaren Kosten Subventionen von 50% für Pflichtfahrzeuge undmaterial gewähren.

2 Sie setzt die weiteren Bedingungen der Subventionsleistung fest.