Verordnung über die Umwandlung von Investitionsbeiträgen an Spitäler

1 V über die Umwandlung von Invest itionsbeiträgen an Spitäler

813.205 Verordnung über die Umwandlung vo n Investitionsbeiträgen an Spitäler (InUV) (vom 5. Oktober 2011)

1 ,

2 Der Regierungsrat, gestützt auf §§

29 Abs. 1 und 30 Abs. 3 des Spitalplanungs- und -finan zierungsgesetzes vom 2. Mai 2011 (SPFG)

5 , beschliesst:

Gegenstand und

Geltungsbereich

§ 1.

1 Diese Verordnung regelt da s Verfahren zur Umwandlung früherer Investitionsbeiträ ge des Kantons an Spitä ler in Darlehen und Guthaben sowie deren Verzinsung , Amortisation und Sicherung. Die Bestimmungen gelten entsprechend fü r früher gewährte Darlehen des Kantons an Spitäler.

2 Die Verordnung gilt sinngemäss für frühere Investitionsbeiträge und Darlehen der Gemeinden, sofe rn diese mit dem Schuldner keine abweichenden Regelungen vereinbaren.

Umwandlungs

datum

§ 2.

Die Umwandlung früherer Invest itionsbeiträge in Guthaben oder Darlehen nach §

28 Abs. 1 SPFG

5 erfolgt auf den 1. Januar 2012.

Restbuchwerte

§ 3.

1 Die Abschreibung der früheren In vestitionsbeiträge erfolgt linear. Ihre Restbuchwerte werden aufgrund nachfolgender Abschrei bungssätze ermittelt: Anlagekategorie Abschreibung pro Jahr a. Grundstücke

0% b. Gebäude

3% c. Gebäudeinstallationen (Heizungs-,

5% Lüftungs- und Klimaanlagen, Sanitär- und Elektroinstallationen) d. Bauprovisorien

100% geteilt durch die Zahl der geplanten Nutzungsjahre e. Mobiliar und Einrichtungen

10% f. Apparate, Geräte, Instrumente

12,5% (einschliesslich Anschaffungssoftware) g. Hardware (Server, PC, Drucker), Software

25%

a. Abschrei-

bungssatz