Regulativ über die Anordnung und Ausführung von Unterhaltsarbeiten und Bauten sowie über die Anschaffung von Mobiliar in den staatlichen Liegenschaften

1 X. X. 03 - xx Regulativ für die staatlichen Liegenschaften

721.11 Regulativ über die Anordnung und Ausführung von Unterhaltsarbeiten und Bauten sowie über die Anschaffung von Mobiliar in den staatlichen Liegenschaften (vom 22. Juli 1948)

1 A. Allgemeines

Verantwort-

lichkeit für

Unterhalt und

Au fs i ch t

§ 1. Für den Unterhalt der staatl

ichen Liegenschaften ist verant- wortlich: a) bei nicht realisierbaren staatlic hen Liegenschaften der von der zu- ständigen Direktion bezeichnete Di rektor, Verwalter, Hausvorstand, Leiter usw. des betreffend en Betriebes oder Gebäudes; b) bei realisierbaren staatlichen Li egenschaften die Liegenschaftenver- waltung. Die sorgfältige Ausführung dieser Aufgabe ist durch die zuständige Direktion des Regierungsrates zu beaufsichtigen.

Oberaufsicht

§ 2. Die Oberaufsicht über den Un

terhalt der staatlichen Liegen- schaften steht zu: a) bei nicht realisierbaren staatl ichen Liegenschafte n der Direktion der öffentlichen Bauten; b) bei realisierbaren staatlichen Liegenschaften der Direktion der Finanzen, welche für die baulichen Aufgaben die Fachorgane der Direktion der öffentlichen Bauten beizuziehen hat.

Umfang der

Oberaufsicht

§ 3. Die Oberaufsicht erstreckt

sich auf die Gebäude und deren Einrichtungen, das Mobiliar (aus genommen landwirtschaftliche Ma- schinen und Geräte), die Garten- und Weganlagen, die Einfriedungen, die Wasserversorgung und auf alle weiteren Anlagen und Einrichtun- gen.

Dringliche Fälle

§ 4. In Fällen von besonderer Drin

glichkeit haben die in § 1 ge- nannten, für den Gebäudeunterhalt ver antwortlichen Stellen die nötigen Sicherheitsmassnahmen in Abweichung von den nachfolgenden Bestim- mungen von sich aus anzuordnen unte r sofortiger Anzeige an das Hoch- bauamt.