Verordnung zur kurzfristigen Bekämpfung übermässiger Luftschadstoffimmissionen zufolge austauscharmer Wetterlagen

Verordnung Verordnung zur kurzfristigen Bekämpfung übermässiger Luftschadstoffimmissionen zufolge austauscharmer Wetterlagen zur kurzfristigen Bekämpfung übermässiger Luftschadstoffimmissionen zufolge austauscharmer Wetterlagen (Smog-Verordnung) (Smog-Verordnung) vom 13. Dezember 1988 * Der Regierungsrat des Kantons Luzern, gestützt auf die Artikel 12 Absatz 2, 36 und 65 Absatz 1 des Bundesgesetzes über den Umweltschutz vom 7. Oktober 1983

1 , Artikel 33 Absatz 1 der Luftreinhalte-Verordnung vom 16. Dezember 1985

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und § 19 des Gesetzes über die Verkehrsabgaben und den Vollzug des eidgenössischen Strassenverkehrsrechtes vom 15. März 1994

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4 auf Antrag des Polizeidepartementes, beschliesst: I. Allgemeine Bestimmungen I. Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Inhalt Die Verordnung bestimmt die Massnahmen und das Verfahren zur kurzfristigen Bekämpfung übermässiger Luftschadstoffimmissionen zufolge austauscharmer Wetterlagen.

§ 2

Messung der Luftschadstoffe Die Dienststelle Umwelt und Energie

5 misst die Luftbelastung. Diesem Zweck dient das kantonale Immissionsmessnetz aus stationären und mobilen Messstationen.

§ 3

6 Anordnung von Massnahmen

1 Die Dienststelle Umwelt und Energie stellt unter Berücksichtigung der meteorologischen Vorhersage aufgrund der Messergebnisse fest, ob übermässige Immissionen vorliegen, welche die Warnstufe oder die Interventionsstufe überschreiten.

2 Überschreiten die Immissionswerte die Interventionsstufe, ordnet das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement die erforderlichen Massnahmen an. Bei einem Überschreiten der Warnstufe handelt die Dienststelle Umwelt und Energie.

3 Sobald die Messwerte aller Messstationen unter den massgebenden Immissionsgrenzwert fallen und die meteorologische Voraussage eine Besserung verspricht, ordnet die Behörde gemäss Absatz 2 die teilweise oder vollständige Aufhebung der von ihr getroffenen Massnahmen an.

§ 4

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§ 5

Strafbestimmung Wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen Anordnungen nach § 8 verstösst, wird nach Artikel 61 Absatz 1a und Absatz 2 des Bundesgesetzes über den Umweltschutz

8 und Artikel 90 Absatz 1 des Bundesgesetzes über