Vernehmlassungsverfahren

Eidgenössisches Departement des Innern

Änderung der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur AHV/IV; Leistungen für Hilfe und Betreuung zu Hause; Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Es handelt sich um die Ausführungsbestimmung von Artikel 14 Absatz 5 nELG, der im Rahmen der ELG-Revision vom Parlament eingeführt worden ist. Es geht dabei um die Regelung des Anspruches auf Leistungen für Hilfe und Betreuung zu Hause von Personen die zeitweise zu Hause und im Heim leben.

Datum der Eröffnung: 26. November 2025

Vernehmlassungsfrist: 9. März 2026

Die Vernehmlassungsunterlagen sowie weitere Informationen, wie jene zu den Kontaktpersonen, sind elektronisch abrufbar unter:

https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2025/111/cons_1

2. Dezember 2025

Bundeskanzlei

Bundesrecht

Vernehmlassungsverfahren. EDI. Änderung der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur AHV/IV; Leistungen für Hilfe und Betreuung zu Hause; Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

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